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Was erledige ich wo?

Co wobstarajom źo?

 
Das Serviceportal ist Ihr digitaler Weg zur Amtsverwaltung und ihren Dienstleistungen. Auf einen Blick erfahren Sie, was Sie zu Ihrem Anliegen wissen müssen, etwa welche Unterlagen Sie benötigen. 
Die darunter befindliche A - Z-Abfrage verbindet Sie außerdem mit dem Serviceportal des Landes Brandenburg, in dem alle Verwaltungsdienstleistungen, die das Land Brandenburg, der Landkreis und die Kommune für Sie bereithalten, aufgeführt sind. Die Leistungsbeschreibungen werden nach und nach mit Online-Diensten verknüpft, so dass es in Zukunft möglich sein wird, z. B. Formulare online auszufüllen und Anträge online zu stellen.

Ein umfangreiches Serviceangebot, das kontinuierlich ausgebaut wird.
Bezeichnung:
Medizinische Praxen Anmeldung
Beschreibung:

Grundlegendes

  • Medizinische Praxen Anmeldung
  • In folgenden Fällen braucht es eine unverzügliche Anzeige gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt:
    • Selbständigkeit in einem Beruf des Gesundheitswesens
    • Beschäftigung von Angehörigen der Berufe des Gesundheitswesens
    • Anbieten oder Erbringung von kranken- und altenpflegerischen Tätigkeiten gegen Entgelt
  • Anzeige gegenüber dem Gesundheitsamt bedarf es nicht, wenn eine solche Verpflichtung nach anderen Rechtsvorschriften gegenüber anderen Stellen besteht
  • Anzeige notwendig
  • zuständig: Gesundheitsamt des Landkreises oder der kreisfreien Stadt

Beschreibung

Viele Fachkräfte des Gesundheitswesens entscheiden sich für eine eigene Praxis. Dies gilt für ärztliche Heilberufe und Gesundheitsfachberufe, wie zum Beispiel bei:

  • Heilpraktikerinnen und Heilpraktikern (beschränkt auf das Gebiet der Psychotherapie/Physiotherapie)
  • Kranken- und Kinderkrankenschwester/-pfleger
  • Hebammen und Entbindungshelfer
  • Altenpflege
  • Physiotherapie, Krankengymnastik
  • Masseurinnen und Masseure
  • Medizinische Bademeisterinnen und Bademeister  
  • Logopädie
  • Ergotherapie, Beschäftigungs- und Arbeitstherapie
  • Orthoptik

Für alle Berufsgruppen im Gesundheitswesen gilt: Wenn Sie Ihren Beruf selbstständig ausüben möchten, müssen Sie dies beim zuständigen Gesundheitsamt unverzüglich anzeigen.

Auch in folgenden Fällen ist eine unverzügliche Anzeige gegenüber Ihrem örtlich zuständigen Gesundheitsamt notwendig:

  • Sie beschäftigen Angehörige der Berufe des Gesundheitswesens.
  • Sie bieten gegen Entgelt kranken- und altenpflegerische Tätigkeiten an oder erbringen diese.  

Haben Sie eine solche Anzeigen-Verpflichtung gegenüber anderen Stellen aufgrund anderer Rechtsvorschriften, dann brauchen Sie es dem Gesundheitsamt nicht anzeigen.

Rechtsgrundlage(n)

§ 12 Brandenburgisches Gesundheitsdienstgesetz (BbgGDG)

Tarifstelle 1.3 der Gebührenordnung MASGF (GebMASGF)

Erforderliche Unterlagen

  • persönliche Daten, wie Name, Anschrift etc.
  • beglaubigte Kopien der Berufserlaubnis oder der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung
  • gegebenenfalls Nachweise von Qualifizierungen

Voraussetzungen

  • Sie haben eine Berufshaftpflichtversicherung abgeschlossen.
  • Eine Pflicht zur Anzeige besteht nicht nach anderen Rechtvorschriften gegenüber anderen Stellen.

Kosten (Gebühren, Auslagen, etc.)

gegebenenfalls Kosten für die Ausstellung einer Bescheinigung: EUR 30,00

Verfahrensablauf

Eine Anzeige, zum Beispiel zur Anmeldung einer medizinischen Praxis, stellen Sie schriftlich:

  • Fragen Sie bei Ihrem Gesundheitsamt nach, ob ein Formular zur Anzeige bereitsteht.
  • Reichen Sie die Anzeige (gegebenenfalls das ausgefüllte Formular) mitsamt den nötigen Nachweisen bei Ihrem örtlich zuständigen Gesundheitsamt ein.
  • Im Übrigen wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Gesundheitsamt.

Fristen

Anzeigefrist der Anmeldung: unverzüglich

Die Änderungen sind ebenfalls anzuzeigen.

Formulare/Schriftformerfordernis

Formulare: Viele Gesundheitsämter bieten Formulare an, die Sie für die Anzeige verwenden können. Wenden Sie sich dafür an Ihr zuständiges Gesundheitsamt.

Onlineverfahren möglich: nein

Schriftform erforderlich: ja

Persönliches Erscheinen nötig: nein

Zuständige Stelle

jeweils örtlich zuständiges Gesundheitsamt (Standort der Praxis)

zuständige Gesundheitsämter des Landes Brandenburg